Stellungnahme des IDR zum 3. NKFWG vom 04.01.2024

Nordrhein-Westfalen / VERPA

Mit Schreiben vom 11.12.2023 hat das Institut der Rechnungsprüfer e. V. (IDR) eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz (3. NKFWG) an das Ministerium für Heimat, Kommunales,
Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen abgegeben.
Als Folge dieser Stellungnahme wurde das IDR anschließend zur Expertenanhörung im Ausschuss für Heimat und Kommunales am 12.01.2024 eingeladen.
In der Zwischenzeit wurde der Entwurf eines 3. NKFWG überarbeitet und als Gesetzentwurf in die politische Beratung gegeben. Die Expertenanhörung bezieht sich darüber hinaus auch auf einen politischen Antrag zur
Überarbeitung der Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO).
Daher möchten wir unsere Stellungnahme vom 11.12.2023 entsprechend aktualisieren und ergänzen.

Hier lesen Sie die Stellungnahme im Wortlaut